Chancengleichheit und soziale Sicherheit
Analyse und Beurteilung der Prämienverbilligung
Mit unseren Analysen konnten wir nachweisen, dass der Kanton Solothurn bei Prämienverbilligungen die für die obligatorische Grundversicherung bei Krankenkassen die bundesrechtlichen Vorgaben einhält und die anvisierten Zielgruppen unterstützt. Zusätzlich haben wir Tarifanpassungen zugunsten geringerer Fehlanreize und besserer Unterstützung geprüft.
In vielen Kantonen wurden die Leistungen der Prämienverbilligung in den letzten Jahren zurückgefahren, ausgelöst durch steigende Ausgaben für Ergänzungsleistungen und Verlustscheine. Im Januar 2019 musste mit dem Kanton Luzern erstmals ein Kanton auf Geheiss des Bundesgerichtes seine Leistungsbemessung für die individuelle Prämienverbilligung anpassen, da das Gericht die bundesrechtlichen Leistungsvorgaben nicht mehr erfüllt sah. Vor diesem Hintergrund hat econcept analysiert, inwiefern in Solothurn die bundesrechtlichen Vorgaben eingehalten und die anvisierten Zielgruppen unterstützt werden. Zusätzlich wurden relevante Fehlanreize für einzelne Haushaltstypen festgestellt sowie Anpassungsvorschläge erarbeitet und deren Auswirkungen auf die Leistungen und den Finanzierungsbedarf beurteilt.
>> Zum Bericht Analyse und Beurteilung der Prämienverbilligung im Kanton Solothurn
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