Finanzkommissionen: Ein Vergleich von Schweizer Städten und Kantonen

Der Stadtrat Bern ist daran, sein Kommissionssystem weiterzuentwickeln, um seine Steuerung und Oberaufsicht im Finanzbereich zu stärken. Für dieses Vorhaben lieferte die Vergleichsanalyse von IDHEAP und econcept Entscheidungsgrundlagen.

Die Stadt Bern führte 2004 das New Public Management (NPM) ein. Nach 15 Jahren sprach sich der Gemeinderat für eine Weiterentwicklung und Vereinfachung der Verwaltungsführung aus und lancierte dazu 2019 das Projekt «Neue Stadtverwaltung Bern 2022». Beim Teilprojekt zum Stadtrat steht unter anderem die Weiterentwicklung der Finanzdelegation zur Diskussion.

Die Sonderkommission Neue Stadtverwaltung Bern 2022 (SoKoNSB22) begleitet das gleichnamige Projekt. Um die Steuerung und Oberaufsicht des Stadtrats im Finanzbereich wirksamer zu gestalten, gab die SoKoNSB22 bei IDHEAP und econcept eine Vergleichsanalyse zu Modellen finanzpolitischer Steuerung auf Parlamentsebene in Auftrag. Die Vergleichsanalyse untersuchte die Strukturen, die Kompetenzen der Kommissionen, die wichtigsten Prozesse der finanzpolitischen Steuerung sowie finanzpolitische Steuerungsinstrumente in elf weiteren Schweizer Parlamenten.

Methodisch umfasste der Vergleich eine Dokumenten- und Literaturanalyse, Experten/innen-Interviews und einen Workshop mit der SoKoNSB22. Neben einem umfassenden Überblick schlägt die Analyse Modelltypen der Kommissionssysteme mit Bezug zur Steuerung und Oberaufsicht im Finanzbereich vor. Zudem wurden Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Kommissionssystems zuhanden der Stadt Bern formuliert.

Kontakt: Nicole Kaiser, Barbara Haering

Schlussbericht